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Tausende Euro für eine alte Straße

Emst. Ein Brief von der Stadt sorgt bei vielen Anwohnern der Emster Straße derzeit für Entrüstung: Sie sollen jeweils mehrere tausend Euro Erschließungsbeitrag zahlen. Und das, obwohl sie vor zehn Jahren bereits erhebliche Summen überwiesen haben und die Straße seit acht Jahren fertiggestellt ist.
„So geht man doch nicht mit seinen Bürgern um!” Marlis Cordes gerät schnell in Rage, wenn sie an das unvermittelte Schreiben der Stadt denkt. Mit einigen Nachbarn hat sie sich auf dem Parallelstreifen der Emster Straße versammelt, um die Lage zu besprechen. Vor zehn Jahren lagen hier noch Schienen der Straßenbahn – heute gibt es einen Grünstreifen, Bäume, Parkplätze und Bürgersteige. Eine schöne, aber auch sehr teure Umgebung für die Anwohner.

Ein Beispiel: Das Ehepaar Niland hat 1998, als die Erschließungsarbeiten an der Emster Straße begannen, bereits mehr als 19 000 D-Mark bezahlt. „Damals hieß es, dass zwar noch eine Endabrechnung kommen werde”, erinnert sich Philip Niland, „aber der Betrag sollte sich nicht mehr großartig ändern.” Zwei Jahre später zogen die Bagger ab, und seitdem herrschte Ruhe an der neuen, hübschen Emster Straße. Trügerische Ruhe, denn die satte Endabrechnung flatterte Nilands und Nachbarn Ende Juli per Post ins Haus. Acht Jahre nach dem Ende der Bauarbeiten sollen sie noch einmal 6422,04 Euro Erschließungsbeitrag leisten – Zahlungsfrist vier Wochen, Stundung bei 0,5 Prozent Monatszins möglich. In dem Brief findet sich kein Hinweis darauf, warum die Abrechnung so lange gedauert hat und warum der Beitrag derart gestiegen ist. „Bei dieser Stadt hat man keine Planungssicherheit”, ärgert sich Rentnerin Mathilde Niland. „Wer kann so kurzfristig fast 6500 Euro bezahlen?”

Stadt: “Alles korrekt verlaufen”
Die Stadt verweist auf Anfrage der WP darauf, dass alles nach Vorschrift abgelaufen sei. „Wenn uns alle Abrechnungen vorliegen, haben wir vier Jahre Zeit, die Beiträge einzufordern”, erklärt Roland Kirchhoff, Fachbereichsleiter Erschließungs- und Durchführungsverträge. „Einige Verhandlungen mit Grundstücksbesitzern, denen wir für den neuen Straßenverlauf Fläche abkaufen mussten, sind erst 2006 abgeschlossen worden. Die Verjährungsfrist wäre also erst 2011 abgelaufen.”

Warum die Nachzahlung jetzt derart hoch ausfällt, kann auch Kirchhoff nicht erklären. Die Kostenschätzung vor zehn Jahren sei wohl zu optimistisch gewesen, und die beauftragten Beamten seien schon nicht mehr im Haus beschäftigt. Kirchhoff räumt allerdings ein, dass bei den Anwohnern damals falsche Erwartungen geweckt wurde, dass die Anzahlungen in etwa dem endgültigen Betrag entsprechen würden. Die Stadt hatte sogar zwischenzeitlich Geld zurückgezahlt, weil die Arbeiten günstiger werden sollten als zunächst kalkuliert.

Anwohner denken über Klage nach
Kirchhoff betont aber auch, dass es für die Anwohner wirtschaftlich eher von Vorteil sei, den Betrag erst so spät zahlen zu müssen. „Die Summe hat sich durch die Verzögerung nicht verändert.”

25,22 Euro pro Quadratmeter sollen die Anwohner nun zahlen – und das wollen viele nicht hinnehmen. Strittig scheint zum Beispiel, dass der Gesamtbetrag in der Endabrechnung durch deutlich weniger Gesamtquadratmeter geteilt wird, als es bei der Vorauszahlung der Fall war. Die Stadt begründet das damit, dass aufgrund neuer Rechtslagen einige Grundstücksbesitzer nicht mehr zur Kasse gebeten werden konnten, der Gesamtbetrag also durch weniger Anwohner geteilt werden muss. Morgen treffen sich einige der Betroffenen mit ihrem Sachbearbeiter, um diese und andere Fragen zu klären. Es gibt aber auch Überlegungen, juristisch gegen die Stadt vorzugehen. In dieser Angelegenheit ist der letzte Brief wohl noch nicht verschickt

Artikel aus der Westfalenpost

Online gestellt von Thomas Weppler.

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